Bald Verbot von Rockergruppen in Deutschland?

Über ein mögliches Verbot von Rockergruppen in Deutschland wird nach Einschätzung des Innenministers Karl Peter Bruch (Foto rechts) voraussichtlich im ersten Halbjahr 2011 entschieden. Bruch: „In den kommenden Monaten läuft noch die Prüfung, ob ein solches Verbot machbar ist“.

„Die Fakten sollen zunächst ausgewertet werden und dann soll eine Entscheidung fallen.“ Er betonte erneut: „Ich halte so ein Verbot für sinnvoll und notwendig und für mehr denn je gerechtfertigt.“

Schließlich gebe es unter anderem in Hessen besorgniserregende Entwicklungen. „Es ist daher wichtig zu fragen, wie lange wir solche Strukturen noch dulden.“ Denn: „Die Organisationsstruktur der Rocker ist eine hoch kriminelle.“ Bruch machte aber deutlich, dass gerade deshalb ein Verbot nur bundesweit sinnvoll ist.

Die Debatte war vor allem nach dem tödlichen Schuss eines Hells Angels-Mitglieds auf einen SEK- Beamten in Anhausen (Kreis Neuwied) im März entbrannt. Der Schütze steht in Koblenz vor Gericht. Bereits im Herbst hatten sich die Innenminister mit dem Thema befasst. „Damals wurde verabredet, dass eine weitere Prüfung nötig ist.“

Bruch erwartet, dass sich das Ziel einer Zerschlagung dieser Gruppen unter den Länderinnenministern verfestigen werde. Da die gesetzlichen Hürden aber hoch seien, rechne er nicht mit einem schnellen Verbot.

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